Spielhallen zu Corona

Die geänderte Sächsische Corona-Notfall-Verordnung gilt vorerst vom 22. November 2021 bis zum 12. Dezember 2021 und schreibt laut Sächsischem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt die vorübergehende Schließung von Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen vor. Die Öffnung der oben genannten und ähnlichen Einrichtungen für Publikumsverkehr ist also in ganz Sachsen vorerst untersagt. Im deutschen Bundesland Berlin sind die Spielhallen weiterhin geöffnet, es haben unter der verschärften Corona-Verordnung allerdings nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zu sogenannten Freizeiteinrichtungen, zu denen auch Spielhallen, Casinos und Spielotheken zählen. Auch in Rheinland-Pfalz ist das öffentliche Leben nach den neuen bundesweiten Vorgaben vor allem für Ungeimpfte weiter eingeschränkt, für das Betreten von Innenräumen wie es Spielhallen sind, gilt die 2G-Regel: Zutritt nur mit gültigem Impfnachweis oder Genesenennachweis. Im ganzen Freistaat Bayern sind Spielhallen und Casinos weiterhin geöffnet, es gilt allerdings die strengere 2G-Plus-Regel: Zugang haben nur noch Geimpfte und Genesene mit einem zusätzlichen negativen Schnelltest. Diese verschärfte Regelung gilt für alle Kultur- und Sportveranstaltungen, Messen und Tagungen sowie für Freizeiteinrichtungen aller Art. In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 – sogenannten Corona-Hotspots – gelten noch drastischere Einschränkungen: Gastronomie, Hotels sowie Freizeiteinrichtungen müssen für eine Zeit lang schließen, Sport- und Kulturevents aller Art werden untersagt. Das öffentliche Leben wird in den Hotspots sozusagen weitestgehend heruntergefahren. Im „Ländle“ Baden-Württemberg gelten seit 24. November 2021 ähnlich verschärfte Regeln wie in Bayern, ungeimpfte Menschen sind seitdem von der Teilnahme am öffentlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt die sogenannte 2G-Plus-Regel, auch für den Zutritt zu Casinos und Spielotheken. In Nordrhein-Westfalen gilt momentan die 2G-Regel für den Zutritt zu Spielhallen, es haben also ebenso nur immunisierte Personen mit gültigem G-Nachweis Zugang, allerdings ohne zusätzlichen Coronatest. Im Saarland ebenso wie in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt bleiben Spielhallen auch geöffnet, seit dem 20. November 2021 sind generell nur noch Geimpfte oder Genesene zu Innenräumen von Freizeiteinrichtungen wie Spielotheken zugelassen, es gilt eine weitreichende 2G-Regel. In Bremen bleiben Freizeiteinrichtungen wie Spielotheken geöffnet, es gilt jedoch die Maskenpflicht nicht nur im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel, sondern in allen Innenräumen, der Zugang zu Innenräumen ist nur für Geimpfte und Genesene erlaubt (2G-Regel). In Brandenburg gilt ebenfalls flächendeckend die 2G-Regel, unter anderem für Spielhallen. Hinzu kommen, wie in vielen Bundesländern, vermehrt Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte: Sie dürfen sich nur noch mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts oder mit insgesamt bis zu fünf Personen treffen.

Die verschärften Corona-Zugangsregeln, welche unter anderem auch Spielhallen betreffen, werden von der Polizei in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden in jedem Bundesland stichprobenartig kontrolliert. Im Freistaat Bayern fanden in einer Nacht Mitte November beispielsweise über 1000 solcher Kontrollen statt, deren Hauptziel es ist, zu überprüfen, ob die Betreiber ihrer Verpflichtung zur Kontrolle der G-Nachweise ihrer Gäste nachkommen. Es wurden bei dieser Kontrolle knapp über 100 Verstöße gegen die Corona-Zugangsregeln festgestellt, davon rund die Hälfte bei den Betreibern und deren Beschäftigen. Ein weit überwiegender Teil von Betreibern und Gästen hält sich somit an die Nachweisregeln, dennoch hält der bayerische Innenminister regelmäßige, intensive Kontrollen für notwendig und angemessen. Denn gerade wo viele Menschen in einem begrenzten Innenraum, wie es auch in Spielhallen der Fall ist, zusammenkommen, sind die Infektionsrisiken stark erhöht. Wenn eine Einrichtung wiederholt gegen die Corona-Zugangsregeln verstößt und diese Verstöße erfasst werden, kann es als Sanktion auch zu einer Schließung des betreffenden Betriebes kommen.